Beschlüsse & Stellungnahmen aus den Ausschüssen und anderen Terminen

04.06.2025 -
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung

In der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung am 04.06.2025 wurden Einwendungen der Stadt Bad Schwartau gegen die Fachplanung der DB InfraGO zum Abschnitt PFA 1.2 für die Schienenanbindung zur Festen Fehmarnbeltquerung bezüglich der dort vorgenommenen Abwägung von abschnittsübergreifenden Trassenvarianten beschlossen.

Hierfür sollte der von der Kanzlei Baumeister im Rahmen der beauftragten Rechtsberatung erstellte Entwurf verwendet werden. Die Einwendungen sind grundsätzlich gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt geltend zu machen. Die Einwendungsfrist endete am 16.06.2025.

In der Ausschusssitzung wurde der Sachverhalt nach erfolgter rechtlicher und technischer Prüfung der vorgenommenen abschnittsübergreifenden Variantenabwägung vorgestellt und der Beschlussvorschlag zur Geltendmachung von Einwendungen zur Abstimmung gestellt.

Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung am 04.06.2025 unter:

Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung am 04.06.2025

Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2025 unter:

Beschlussvorschlag über die Geltendmachung von Einwendungen unter:

Schreiben an das Eisenbahn-Bundesamt mit den Einwendungen der Stadt Bad Schwartau:

12.09.2024 -
Sondersitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung zur Schienenanbindung der FFBQ

Beraten und beschlossen wurden die Einwendungen der Stadt Bad Schwartau gegen die ausgelegte Planung des Bauvorhabens „Hinterlandanbindung FFBQ“ zum Planfeststellungsabschnitt (PFA) Lübeck.

Bis einschließlich 19. September 2024 konnten Privatpersonen, Betroffene und Träger öffentlicher Belange Einwände oder Stellungnahmen für den Abschnitt Lübeck schriftlich an das Eisenbahn-Bundesamt abgeben:

Eisenbahn-Bundesamt
Außenstelle Hamburg/Schwerin
Pestalozzistraße 1
19053 Schwerin

In der Ausschusssitzung wurden die Auswirkungen der für den PFA Lübeck vorgesehenen Baumaßnahmen vorgestellt und die Einwendungen der Stadt erläutert. Insbesondere die Nichtberücksichtigung eines gesetzlich vorgesehenen dritten Gleises zwischen Lübeck und Bad Schwartau führt zu einem erhöhten Güterverkehr von bis zu 35 Güterzügen in der Nacht. Erhebliche Immissionen durch Lärm, sekundären Luftschall und Erschütterungen sind dadurch zu erwarten.

Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung vom 12.09.2024 unter:


Den genauen Wortlaut aller Einwendungen der Stadt Bad Schwartau findet sich in der öffentlichen Beschlussvorlage unter:

Öffentliche Beschlussvorlage - 20/0354

Die Bekanntmachung
„Aus- und Neubau Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung Hamburg - Lübeck - Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ)“, Planfeststellungsabschnitt Lübeck" vom Eisenbahn-Bundesamt, u.a. mit den Hinweisen zu möglichen Einwendungen unter:

Bekanntmachung

Allgemeine Informationen über den geplanten Streckenabschnitt Lübeck unter:

Streckenabschnitt Lübeck