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Haftungsausschluss

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Abs.3 MDStV

Die Stadt Bad Schwartau ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird durch Herrn Bürgermeister Dr. Uwe Brinkmann vertreten. Dessen 1. Stellvertreterin ist Frau Clara Witaczak. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Grundsätzlich haben wir uns bemüht, auf unserer Homepage nur Materialien zu verwenden, die nicht zugunsten Dritter copyrightgeschützt sind, es  sei denn, wir haben die Genehmigung des Copyright-Inhabers. Sollte jemand Material auf unserer Homepage entdecken, die einem Copyright Dritter unterliegt, bitten wir um entsprechende Hinweise. Wir werden dieses Material umgehend vom Server löschen bzw. uns um das Copyright kümmern.

Haftung für Links

Die Stadt Bad Schwartau ist als Inhalteanbieter (Contend provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstegesetz (TDG) bzw. § 5 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der Seiten distanziert, zu denen auf dieser Homepage Links führen.

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Falls die Stadt Bad Schwartau auf Seiten verweist, deren Inhalt Anlass zur Beanstandung gibt, bitten wir um Mitteilung.

Die Stadt Bad Schwartau behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung die bereitgestellten Informationen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.

Kommunikation per E-Mail

Die Kommunikation per E-Mail steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Wir weisen darauf hin, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. In solchen Fällen ist eine zusätzliche Übermittlung per Telefax oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.

Soweit im Rahmen der Dienste auf www.bad-schwartau.de die Möglichkeit geboten wird, Anträge oder andere Erklärungen gegenüber der Stadt Bad Schwartau auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Da es nicht in jedem Einzelfall möglich und zulässig ist, Eingaben, die per Mail eingehen, auch auf elektronischem Weg zu beantworten, werden die Nutzer des E-Mail Zugangs gebeten, neben der E-Mail Adresse auch ihre Postanschrift anzugeben.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Stadt Bad Schwartau und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; es kann also nicht nachvollzogen werden, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  1. Name der abgerufenen Datei, 
  2. Datum und Uhrzeit des Abrufs, Dauer des Zugriffs
  3. übertragene Datenmenge 
  4. Meldung, ob der Zugriff erfolgreich war.
  5. Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken bei der Stadt Bad Schwartau ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

Einer Nutzung der im Impressum veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zu Werbezwecken wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Stadt Bad Schwartau behält sich für den Fall unverlangt zugesandter Werbe- oder Informationsmaterialen rechtliche Schritte vor.

Verbindlichkeit

Die in dieser Website gemachten Ausführungen dienen lediglich der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der Stadt Bad Schwartau kann hierauf nicht begründet werden.

In dieser konkreten Angelegenheit ist daher eine Einzelfallentscheidung nach dem vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren erforderlich.

DS-GVO

Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

Informationen nach Artikel 12, 13 und 14 DS-GVO Unser Umgang mit Ihren Daten und Rechten

Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zu-stehenden Ansprüche und Rechte.

1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen kann ich mich wenden?

Verantwortliche Stelle ist:

Name: Dr. Uwe Brinkmann
Adresse: Markt 15, 23611 Bad Schwartau
Telefon: 0451/2000-2000
E-Mail: uwe.brinkmann@bad-schwartau.de

Unser behördlicher Datenschutzbeauftragter ist:

Name: René Ratzmer
Adresse: Markt 15, 23611 Bad Schwartau
Telefon: 0451/2000-2024
E-Mail: rene.ratzmer@bad-schwartau.de

Stellvertretender behördlicher Datenschutzbeauftragter ist:

Name: Sascha Miotke
Adresse: Markt 15, 23611 Bad Schwartau
Telefon: 0451/2000-2025
E-Mail: sascha.miotke@bad-schwartau.de

Für die Wahrnehmung Ihrer Rechte können Sie sich neben Ihrer/Ihrem Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter auch an deren Amtsleitungen oder an den behördlichen Datenschutzbeauftragten wenden.



2. Welche Quellen und Daten nutzen wir?

Wir verarbeiten erforderliche personenbezogene Daten, die wir für die Bearbeitung Ihres Anliegens von Ihnen erhalten.

Daneben verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir entweder von anderen Ämtern/Abteilungen unseres Hauses oder von Dritten zulässigerweise (z. B. aufgrund einer Rechtsgrundlage oder einer von Ihnen erteilten Einwilligung) erhalten haben.

Weiter verarbeiten wir personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. Grundbücher, Handels- und Vereinsregister, Presse, Medien) zulässigerweise gewon-nen haben und verarbeiten dürfen.


3. Wofür verarbeiten wir Ihre Daten (Zweck der Verarbeitung) und auf welcher Rechtsgrundlage?

Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen der Europäi-schen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG).

Für die Bearbeitung haben wir eine Rechtsgrundlage oder Ihre schriftliche Einwilligungser-klärung. Die jeweiligen Rechtsgrundlagen und den Verarbeitungszweck können Sie bei Ihrer / Ihrem zuständigen Sachbearbeiter/in erfahren.


4. Widerrufsmöglichkeiten bei Einwilligungserklärungen

Einwilligungserklärungen sind freiwillig. Sie haben das Recht, nach Artikel 7 Abs. 3 DS-GVO eine abgegebene Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Ein Widerruf ist aber nur wirksam für die Zukunft. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.


5. Wer bekommt Ihre Daten?

Innerhalb der Stadtverwaltung Bad Schwartau erhalten diejenigen Stellen Zugriff auf Ihre Daten, die diese zur Erfüllung Ihrer Aufgaben benötigen und dafür eine Rechtsgrundlage bzw. Ihre Einwilligungserklärung vorweisen können.

Die Zulässigkeit der Datenverarbeitung richtet sich dabei nach Art. 6 DS-GVO.

Von uns eingesetzte Auftragsverarbeiter (Art. 28 DS-GVO) können im Rahmen der beauf-tragten Zwecke personenbezogene Daten erhalten. Sie sind dann aber auch zur strikten Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet.


6. Wie lange werden Ihre Daten gespeichert?

Soweit erforderlich, verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer des Verwaltungsverfahrens und im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Dokumentationspflichten, die sich aus den Gesetzen und Verwaltungsregelungen ergeben.

Die für Ihr Anliegen angewendeten Fristen können Sie ebenfalls bei Ihrer/Ihrem Sachbearbeiter/in erfahren.


7. Werden Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt?

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes – EWR) erfolgen im Rahmen gesetzlicher Bestimmungen und aus internationalen Übereinkommen und bilateralen Verträgen (CIEC-deutschland.de).


8. Besteht eine Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Sie müssen nur diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind.

In der Regel wird es so sein, dass die Daten offensichtlich erforderlich sind. Wenn Sie Zweifel an der Erforderlichkeit haben, fragen Sie uns!

Eine gesetzliche Mitwirkungspflicht teilt Ihnen bei der Datenerhebung Ihre / Ihr zuständige/r Sachbearbeiter/in mit.


9. Inwieweit gibt es eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall?

Wir nutzen in den einzelnen Verwaltungsverfahren keine vollautomatisierte Entscheidungs-findung gem. Art. 22 DS-GVO.


10. Welche Datenschutzrechte haben Sie?

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DS-GVO, das Recht auf Berichtigung nach Art. 16 DS-GVO, das Recht auf Löschung nach Art. 17 DS-GVO, das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DS-GVO, das Recht auf Datenüber-tragbarkeit aus Art. 20 DS-GVO sowie das Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DS-GVO.

Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen des Landesda-tenschutzgesetzes (LDSG).
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz, Postfach 71 16, 24171 Kiel, Tele-fon: 0431 988-1200, E-Mail: mail@datenschutzzentrum.de), wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.

Konzeption, Design und technische Realisierung

Telefon: 0451 60972-0
Fax: 0451 60972-20
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Stadtverwaltung
Tel:  0451 2000-0
Fax: 0451 2000-2020

Allgemeine Öffnungszeiten

Montag
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Dienstag - Freitag
9 - 12 Uhr

Bürgerbüro

Montag und Donnerstag: 8 - 18 Uhr
Dienstag und Mittwoch: 8 - 16 Uhr
Freitag: 8 - 12 Uhr
Telefon: 2000-2335

weitere Öffnungszeiten

Tourist-Info
0451 2000-2334

Das Büro der Touristinformation der Stadt Bad Schwartau befindet sich gleich im Eingang des Rathauses, Markt 15.
Gern können Sie uns auch eine E-Mail schreiben.

Öffnungszeiten

Montag
9 - 12 Uhr und 15 - 17:45 Uhr
Dienstag bis Freitag
9 - 12 Uhr